Schwierige Regierungsbildung

Zeichen der Zeit

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Denk’ ich an Deutschland in der Nacht
…

Dann bin ich um den Schlaf gebracht, reimte einst der Dichter Heinrich Heine. Man muss nicht gleich mit Schlafstörungen reagieren. Aber was die von uns gewählten Politiker bei den Koalitonsgesprächen bieten, ist schon ein Trauerspiel.

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz betont am laufenden Band, die „Bürgerinnen und Bürgern“ (achten Sie bei den TV-Nachrichten einmal darauf, wie oft er diese Floskel verwendet) hätten die große Koalition abgewählt. Deshalb stünde seine Partei nicht für Koalitionsgespräche zur Verfügung. Basta! Überlegen Sie kurz: haben Sie bei der Bundestagswahl auf Ihrem Wahlzettel ein Feld gesehen mit der Aufschrift „große Koaltion abwählen“? Natürlich nicht. Es ist schlicht eine Verballhornung der von ihm scheinbar so geschätzten Wählerinnen und Wähler.

Christian Lindner war schon immer ein Mann der klaren Worte. Und dann dies: nach vier Wochen zähen Ringens um eine Jamaika-Koalition tritt der smarte Parteischef der Liberalen vor die Mikrophine und verkündet: „Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ Cooler Satz. Im ersten Moment ist man sprachlos. Aber: überlegen Sie kurz: gibt es so etwas wie „falsches Regieren“ überhaupt? Natürlich nicht, denn Regieren ist eine Fülle von vielen Enstcheidungen in vier langen Jahren. Wer in der Demokratie an der Macht ist, versucht es vor allem gut zu machen. Komprommisse einzugehen ist dabei vollig normal.

Jetzt ist die Stunde des Bundespräsidenten gekommen. Frank-Walter Steinmeier hat am 20.11.2017 die richtigen Worte gefunden: „Das ist der Moment, in dem alle Beteiligten noch einmal innehalten und ihre Haltung überdenken sollten. Alle in den Bundestag gewählten politischen Parteien sind dem Gemeinwohl verpflichtet, sie dienen unserem Land. Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen. Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält.“

Recht hat er. Hoffen und beten wir, dass unsere gewählten Volksvertreter zu klugen Komprommissen finden. Es muss doch eine Einheit in der Vielfalt möglich sein.

Klaus Glas